Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Website- und Softwareentwicklungsunternehmen im Folgenden „Candy Melon Software GmbH“ und ihren Kunden geschlossen werden. Abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie von der Candy Melon Software GmbH ausdrücklich bestätigt wurden. 

1. Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Angebots zustande. Sämtliche Vereinbarungen, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. 

2. Leistungen
Candy Melon Software GmbH erbringt Dienstleistungen im Bereich der Website- und Softwareentwicklung sowie der damit verbundenen Dienstleistungen wie Beratung, Schulung und Support. Die genauen Leistungen und deren Umfang ergeben sich aus den jeweiligen Vertragsbedingungen.

3. Vergütung
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen der Candy Melon Software GmbH ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Leistungen oder Änderungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und werden gesondert berechnet. 

4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Die Zahlungen sind unmittelbar nach Rechnungslegung ohne Abzug zu leisten.Wir sind berechtigt, unseren Kunden bei Zahlungsverzug von allen weiteren Leistungs- und Lieferübungsverpflichtungen zu befreien.

5. Fristen und Termine
Wir bemühen uns um fristgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen. Verbindliche Termine müssen jedoch ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Bei Verzug aufgrund von Umständen, die die Candy Melon Software GmbH nicht zu vertreten hat, ist die Candy Melon Software GmbH berechtigt, eine angemessene Fristverlängerung zu verlangen. 

6. Geheimhaltung und Datenschutz
Die Candy Melon Software GmbH verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller ihr im Rahmen des Vertrages bekannt gewordenen vertraulichen Informationen des Kunden. Wir halten die datenschutzrechtlichen Vorschriften ein und behandelt personenbezogene Daten vertraulich. 

7. Haftung
Wir haften für Schäden nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. 

Bei einem solchen Schaden ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wir haften nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus oder andere außergewöhnliche Ereignisse verursacht wurden.

Wir haften nicht für Schäden, die dem Kunden durch eine Verletzung der Urheber- oder Leistungsschutzrechte Dritter entstehen, wenn der Kunde die Software bzw. Datenbank in einer Art und Weise nutzt, die gegen geltende Gesetze oder gegen diese AGB verstößt.

8. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Bei Verträgen mit einer festen Laufzeit endet der Vertrag automatisch mit Ablauf dieser Frist, es sei denn, er wird verlängert oder gekündigt.

Eine Kündigung des Vertrages durch den Kunden bedarf der Schriftform. Wird der Vertrag vorzeitig gekündigt, so hat die Candy Melon Software GmbH Anspruch auf Vergütung für die bis dahin erbrachten Leistungen sowie für bereits bestellte, aber noch nicht erbrachte Leistungen und für die vereinbarte Vergütung für die restliche Vertragslaufzeit. 

Die Candy Melon Software GmbH ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere wenn der Kunde gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt oder wenn die Erfüllung des Vertrages aus anderen Gründen unzumutbar geworden ist.

9. Urheber-, Leistungsschutzrechte und Nutzung
Wir sind und bleiben Inhaber aller Urheber- und Leistungsschutzrechte an der von uns oder Subunternehmen entwickelten Software bzw. Datenbank. Der Kunde erhält lediglich ein zeitlich unbegrenztes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der gelieferten Software bzw. Datenbank. 

Eine Weitergabe oder Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Candy Melon Software GmbH. Sollte der Kunde Änderungen oder Anpassungen an der gelieferten Software bzw. Datenbank vornehmen, so dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung erfolgen.

Wir behalten uns das Recht vor, für diese Änderungen und Anpassungen eine zusätzliche Vergütung zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheber- und Leistungsschutzrechte respektieren und keine Handlungen vorzunehmen, die gegen diese Rechte verstoße. Der Kunde ist vorwiegend nicht berechtigt, die Software oder die Datenbank zu kopieren, zu verändern, zu dekompilieren oder anderweitig zu nutzen, um hieraus abgeleitete Werke zu erstellen.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Candy Melon Software GmbH.

Stand 28. Februar 2023